Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anbieter und Geltungsbereich
Vertragspartner ist Daniel Jurenda, handelnd als Jurenda Services, Hauptstrasse 244, 4634 Wisen SO, Schweiz. Kontakt: kontakt@jurenda-services.ch.
Diese AGB gelten für vereinbarte Leistungen zur Entwicklung von Websites, individueller Software, internen Werkzeugen und Schnittstellen sowie die dazugehörige Beratung. Sie richten sich an Unternehmen, Organisationen und Privatpersonen. Sie werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Kunde vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen wird, sie einsehen kann und ihrer Einbeziehung zustimmt. Individuelle Abreden und zwingendes Recht bleiben vorbehalten.
Für die Nutzung von DayBoard gelten die im jeweiligen DayBoard-Vertrag vereinbarten DayBoard-AGB. Diese Projekt-AGB ersetzen oder ergänzen jene Bedingungen nicht automatisch.
2. Anfrage und Vertragsabschluss
Website und Projektwegweiser ermöglichen unverbindliche Anfragen. Durch deren Nutzung oder das Senden einer Anfrage entsteht kein kostenpflichtiger Auftrag. Ein Vertrag entsteht durch Annahme eines verbindlichen Angebots oder eine übereinstimmende Projektvereinbarung, beispielsweise per E-Mail. Als unverbindlich bezeichnete Schätzungen sind keine verbindlichen Angebote.
3. Leistungen und Änderungen
Das Angebot oder die Projektvereinbarung bezeichnet die zu erstellenden Ergebnisse beziehungsweise die vereinbarten Tätigkeiten, die technischen Voraussetzungen und die enthaltenen Leistungen. Ein bestimmter Geschäftserfolg, eine Suchmaschinenposition oder eine Einsparung wird nicht zugesichert.
Änderungswünsche werden gemeinsam beurteilt. Zusätzliche Leistungen, ihre Vergütung und Auswirkungen auf Termine werden vor der Umsetzung vereinbart. Die Behebung eines vom Anbieter zu verantwortenden Mangels ist kein kostenpflichtiger Änderungswunsch.
4. Vergütung und Zahlung
Es gelten die vereinbarten Preise in Schweizer Franken. Eine gesetzlich geschuldete Mehrwertsteuer wird im Angebot ausgewiesen. Stundenansätze, Kostendächer, Pauschalen, Anzahlungen und Teilzahlungen werden im Angebot festgehalten. Nicht vereinbarte Zusatzkosten werden nicht allein durch diese AGB geschuldet.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu bezahlen. Bei absehbarer Überschreitung einer Kostenschätzung informiert der Anbieter den Kunden vor den zusätzlichen Arbeiten und stimmt das weitere Vorgehen ab. Die Folgen eines Zahlungsverzugs richten sich nach dem Gesetz.
5. Zusammenarbeit
Der Kunde stellt die vereinbarten Inhalte, Informationen, Freigaben und erforderlichen Zugänge rechtzeitig bereit. Er stellt sicher, dass er die von ihm gelieferten Texte, Bilder, Daten und sonstigen Materialien für den vereinbarten Zweck verwenden lassen darf. Zugänge sind über einen geeigneten sicheren Übermittlungsweg bereitzustellen.
Hindernisse oder Verzögerungen teilen sich die Parteien zeitnah mit. Auswirkungen auf Termine und ein allfälliger vergütungspflichtiger Mehraufwand werden nachvollziehbar besprochen und vereinbart. Eine pauschale Mehrvergütung allein aufgrund einer Verzögerung wird hierdurch nicht festgelegt.
6. Prüfung, Abnahme und Übergabe
Bei Leistungen mit einem vereinbarten Arbeitsergebnis legen die Parteien die Abnahmekriterien und einen angemessenen Prüfzeitraum im Projekt fest. Der Anbieter stellt das Ergebnis zur Prüfung bereit. Festgestellte Abweichungen werden dokumentiert und das weitere Vorgehen vereinbart. Die Abnahme wird ausdrücklich festgehalten, beispielsweise in einem Abnahmeprotokoll oder per E-Mail.
Diese AGB sehen keine automatische Abnahme allein nach Ablauf von 14 Tagen vor. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Prüfungs-, Anzeige- und Abnahmeregeln des jeweiligen Vertrags. Verdeckte Mängel sind nach ihrer Entdeckung zeitnah mitzuteilen; gesetzliche Fristen bleiben massgeblich.
Die Projektvereinbarung bezeichnet die zu übergebenden Dateien, Quellcodes, Dokumentationen und Zugänge sowie deren Format und Übergabezeitpunkt. Rechte und Lizenzen Dritter werden dabei berücksichtigt.
7. Mängel und Sorgfalt
Der Anbieter erbringt seine Leistungen sorgfältig und gemäss dem vereinbarten Leistungsumfang. Für Mängel, deren Anzeige, Nachbesserung, weitere Ansprüche und Verjährung gelten die gesetzlichen Bestimmungen für den jeweiligen Vertragstyp. Diese AGB verkürzen die gesetzlichen Fristen nicht auf sechs Monate.
Der Kunde beschreibt festgestellte Fehler möglichst nachvollziehbar und ermöglicht eine angemessene Prüfung. Änderungen an Systemen und Eingriffe Dritter werden bei der Ursachenklärung berücksichtigt. Sie lassen bestehende Mängelrechte nicht pauschal entfallen.
8. Nutzungsrechte und Bestandteile Dritter
Art und Umfang der Rechte an den Arbeitsergebnissen richten sich vorrangig nach der Projektvereinbarung. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung ein nicht ausschliessliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, die für ihn erstellten Ergebnisse für den vereinbarten Zweck zu nutzen und dafür selbst oder durch beauftragte Dritte zu bearbeiten und betreiben zu lassen.
Eine ausschliessliche Rechteübertragung, ein Weiterverkauf oder eine Unterlizenzierung als eigenständiges Produkt bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Der Anbieter darf allgemein verwendbare eigene Bausteine weiterverwenden, jedoch keine vertraulichen Kundendaten oder geschützten Kundeninhalte offenlegen.
Für fremde Software, Schriften, Bilder und Open-Source-Komponenten gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Erforderliche zusätzliche Lizenzen und laufende Kosten werden im Angebot benannt oder vor ihrem Einsatz abgestimmt.
9. Hosting, Wartung und Betreuung
Hosting, Domainverwaltung, Backups, Updates und laufende Betreuung sind nur im ausdrücklich vereinbarten Umfang enthalten. Zuständigkeiten, Kosten, Laufzeit, Kündigung, Datenexport und Übergabe bei Beendigung werden für solche Leistungen gesondert festgelegt. Ohne entsprechende Vereinbarung wird keine bestimmte Reaktionszeit oder Verfügbarkeitsquote zugesichert. Gesetzliche Pflichten zur vertragsgemässen Leistung bleiben bestehen.
10. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln erkennbar vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur für die Zusammenarbeit. Diese Pflicht besteht nach Vertragsende fort, solange die Informationen vertraulich sind. Ausgenommen sind rechtmässig öffentlich bekannte Informationen sowie gesetzlich erforderliche Offenlegungen. Erforderlich einbezogene Hilfspersonen sind entsprechend zur Vertraulichkeit zu verpflichten.
Angaben zur Bearbeitung von Kontakt- und Anfragedaten finden Sie in der Datenschutzerklärung. Werden Personendaten im Auftrag des Kunden bearbeitet, regeln die Parteien vor Beginn dieser Bearbeitung die erforderlichen Weisungen, Sicherheitsmassnahmen und weiteren Pflichten in einer gesonderten Vereinbarung zur Auftragsbearbeitung.
11. Haftung
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diese AGB enthalten weder eine pauschale Begrenzung auf den Projektwert noch einen allgemeinen Ausschluss von Datenverlusten, Betriebsunterbrüchen oder Folgeschäden. Eine davon abweichende, gesetzlich zulässige Haftungsregelung bedarf einer gesonderten Vereinbarung im konkreten Vertrag.
12. Vertragsdauer und Beendigung
Dauer und vereinbarte Kündigungsbedingungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Gesetzliche Beendigungsrechte bleiben vorbehalten. Bei einer vorzeitigen Beendigung richten sich Vergütung, Herausgabe und weitere Folgen nach der wirksamen Vereinbarung und dem anwendbaren Gesetz; diese AGB begründen keine pauschale Pflicht zur Zahlung des gesamten Restpreises.
13. Fassung, Recht und Gerichtsstand
Für einen Vertrag gilt die bei Abschluss einbezogene Fassung. Eine spätere Veröffentlichung ändert bestehende Verträge nicht automatisch.
Es gilt Schweizer Recht. Zwingende Schutzvorschriften eines sonst anwendbaren Rechts bleiben vorbehalten. Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände, sofern keine zulässige individuelle Gerichtsstandsvereinbarung getroffen wurde.
Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung lässt die übrigen Bestimmungen unberührt, soweit der Vertrag ohne sie bestehen kann. An ihre Stelle treten die anwendbaren gesetzlichen Regeln.